Myanmars De-facto-Führerin Aung San Suu Kyi von der Partei Nationalliga für Demokratie (NLD) hat ihren Einfluss mit Ironie und Heuchelei gefestigt, seit sie zu Beginn des letzten Jahres an die Macht gekommen ist. Sie hat sich nicht nur illegalerweise selbst zur Führerin des südostasiatischen Staats ernannt, was ein Gesetzesverstoß gegen die Verfassung ist. Sie hat auch damit begonnen, ihre politischen Gegner mit eiserner Faust auszuschalten. Dabei handelt es sich um dieselben Menschen, gegen die sie kämpfte, als sie anfangs um die Machtergreifung rang.
DruckansichtMyanmars Verfassung machte es Suu Kyi unmöglich, das höchste Amt zu bekleiden, Grund dafür waren ihre übermäßig vielen Auslandsaufenthalte, ihre Ehe mit einem Ausländer und die doppelte Staatsangehörigkeit ihrer Kinder.
Anstatt die Gesetze einzuhalten, dachte sich ihre Partei – einmal an der Macht – eine völlig neue Position für Suu Kyi aus: Staatsrätin von Myanmar. Dieser Posten macht sie quasi zur Führerin des Landes. Im Westen wurde die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi außerdem aufgrund ihrer angeblichen Verfechtung von Menschenrechten mythisiert. Jedoch scheint dieser Schutz ausschließlich ihren unmittelbaren Verbündeten zu gelten.
Bei Gruppen, die sich außerhalb dieses eigennützigen politischen Schutzes bewegen – und dies betrifft vor allem ihre politischen Gegner –, sind Suu Kyi und ihre NLD genauso bereit, zu verhaften, zu vernichten oder zu töten, wie es die vormals herrschende Militärregierung war.
Während die Gewalt gegenüber der Rohingya-Bevölkerung eskalierte, wurden mehrere Online-Aktivisten inhaftiert, und zwar wegen „Beleidigung“ der herrschenden Regierung und der vom Westen unterstützten Medienfronten und Organisationen.
Die westlichen Verfechter von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten scheinen in Myanmar gerade da weiterzumachen, wo die Militärregierung Suu Kyi und ihrer NLD-Partei zufolge aufgehört hatte.
Trotz Suu Kyis offenkundigen Verstoßes gegen das westliche Grundmodell von Demokratie und Menschenrechten, sind die USA auf dem Weg, alle Sanktionen gegen Myanmar aufzuheben. Denn Suu Kyi und ihre Regierung öffnen ihren Staat, ihre Bevölkerung und ihre Ressourcen für die Erschließung durch westliche Unternehmen.
Quelle: New Eastern Outlook, 28.10.2016, http://tinyurl.com/h2rfljm
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