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Xi Jinping wird mächtigster chinesischer Politiker seit Mao

Die kommunistische Partei Chinas hat in einer Abstimmung darüber entschieden, die Ideologie von Staatspräsident Xi Jinping als Leitlinie in die Parteiverfassung aufzunehmen. Damit wird Xi Jinping zum mächtigsten Führer des Landes seit den Zeiten des großen Vorsitzenden Mao Zedong.Die Frage, ob Xi es schaffen würde, seinen Namen in der Verfassung „gekrönt“ zu sehen, galt als entscheidendes Kriterium für seine Macht und seinen Einfluss. Mit der Aufnahme wurde er auf eine Stufe mit den früheren chinesischen Staatsführern Mao Zedong (Maoismus) und Deng Xiaoping (Dengismus) gestellt.

Der Vorsitzende Mao war der letzte chinesische Politiker, der während seiner Amtszeit erleben durfte, dass eine nach ihm benannte Ideologie in die Parteiverfassung aufgenommen wurde.

Xi hat nach seinem Antritt als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas Ende 2012 und als Staatspräsident der Volksrepublik China 2013 sehr schnell seine Macht konsolidiert. Die Partei ernannte ihn 2016 zu einem Mitglied ihres „Führungskerns“ – eine erhebliche Stärkung seiner Position vor dem Nationalen Volkskongress, der alle fünf Jahre abgehalten wird.

Die Mitglieder des neuen Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas sind – in Rangreihenfolge – Präsident Xi Jinping, Premierminister Li Keqiang, Li Zhanshu, Wang Yang, Wang Huning, Zhao Leji und Han Zheng. Die Bekanntgabe dieser geänderten Aufstellung stellt den Höhepunkt der zweimal pro Jahrzehnt stattfindenden Umstrukturierung der politischen Führung dar.

Quelle: ABC.net.au, 24.10.2017, http://tinyurl.com/yd7dr2nq; SCMP.com, 25.10.2017, http://tinyurl.com/ybnptybb