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Keine Macht den Drogen? Portugal zeigt, wie’s geht

Vor 16 Jahren entkriminalisierte Portugal den Besitz sämtlicher Drogen – von Marihuana bis Heroin. Den meisten Kriterien zufolge hat sich der Schritt ausgezahlt.
Heutzutage wird niemand von den portugiesischen Behörden für den Besitz illegaler Substanzen inhaftiert, wenn es sich um eine Menge handelt, die für weniger als zehn Tage ausreicht – ein Gramm Heroin, Ecstasy oder Amphetamine, zwei Gramm Kokain oder 25 Gramm Cannabis. Stattdessen werden Drogensünder vor eine der Comissões para a Dissuasão da Toxicodependência (CDT) zitiert, Kommissionen, die mit Rechtsexperten, Sozialarbeitern und Psychologen besetzt sind.

Die meisten Fälle werden einfach ausgesetzt. Erscheinen Personen wiederholt vor den Kommissionen, können ihnen Behandlungen verordnet werden. Das Spektrum reicht von Motivationstraining bis zur Substitutionstherapie für Opioidabhängige.

„Wir wurden zuerst stark kritisiert“, erinnert sich Dr. João Goulão. Der Arzt ist auf die Behandlung von Drogensucht spezialisiert. Seine Arbeit führte im Jahr 2000 zur Reform der Drogengesetze Portugals, heute ist er der Drogenbeauftragte des Landes. Nach der Entkriminalisierung der Drogen stellte der Internationale Suchtstoffkontrollrat Anfragen an Portugal, die zunächst in einem scharfen und scheltenden Ton verfasst waren. Dieses quasi-juristische UN-Gremium zur Drogenaufsicht wurde durch die UN-Konvention gegen narkotische Drogen eingesetzt, einem völkerrechtlichen Vertrag aus dem Jahr 1961.

„Jetzt ist das ganz anders“, fährt Goulão fort.

„Wir werden als Beispiel für ein bestmögliches Vorgehen im Geiste des Abkommens angeführt.“

Tatsächlich sagt Werner Sipp, der neue Vorsitzende des Rates, mittlerweile genau das vor der UN-Suchtstoffkommission in Wien.

Portugal ist in Bezug auf sein Entkriminalisierungsgesetz schon oft engstirnig beurteilt worden. Doch seine Erfahrung der letzten anderthalb Jahrzehnte sagt viel aus über das freie öffentliche Gesundheitssystem, die umfangreichen Behandlungsprogramme und die schwer quantifizierbaren Sickereffekte der Gesetzgebung des Landes. Wenn in einer Gesellschaft Drogen weniger stigmatisiert werden, ist es wahrscheinlicher, dass Personen mit problematischem Drogenkonsum Betreuungsangebote wahrnehmen. Die Polizei behelligt Bürger nicht so schnell – auch dann nicht, wenn diese in Verdacht stehen, Drogen zu konsumieren. Obwohl mindestens 25 Staaten Drogen auf irgendeine Weise entkriminalisiert haben, hebt sich Portugals Modell mit seinem ganzheitlichen Ansatz und den CDTs ab.

Die Zahl der Neuinfektionen mit HIV ist in Portugal seit 2001 sehr stark zurückgegangen: von 1.016 Fällen in 2001, als das Gesetz in Kraft trat, auf 56 Fälle in 2012. Tödliche Überdosierungen gingen von 80 Fällen im Jahr 2001 [ca. 7,5 je Mio. Einw.] auf nur 16 Fälle in 2012 zurück [ca. 1,5 je Mio. Einw.]. Im Vergleich dazu starben in den USA im Jahr 2014 über 14.000 Menschen allein durch Überdosen verschreibungspflichtiger Betäubungsmittel [ca. 44 je Mio. Einw.]

In Portugal gibt es derzeit drei Drogentote pro eine Million Einwohner. In der Europäischen Union sind es mit 17,3 Toten pro eine Million Bürger mehr als fünfmal so viele – das zeigen die EU-Statistiken.

Als Portugal im Jahr 2000 entschied, Drogen zu entkriminalisieren, nahmen Skeptiker an, die Zahl der Konsumenten würde in die Höhe schießen. Aber so kam es nicht. Abgesehen von einigen Ausnahmen, einschließlich eines geringfügigen Anstiegs unter Jugendlichen, ist der Drogenkonsum in den vergangenen 15 Jahren zurückgegangen. Auch jetzt lässt er noch nach und folgt den allgemeinen Trends in Europa. Offizielle Stellen in Portugal schätzen, dass in den späten 1990er Jahren ungefähr ein Prozent der Landesbevölkerung Heroin nahm, also etwa 100.000 Menschen. Dr. Goulão sagt über die heutige Situation:

„Wir schätzen, dass es 50.000 sind; die meisten in Substitutionsbehandlung.“

Als Portugal im Jahr 2001 Drogen entkriminalisierte, waren die restlichen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen immer noch Jahre entfernt von dem erklärten Ziel einer Sondersitzung der UN-Vollversammlung im Jahr 1998. Diese war unter der unrealistischen Vorgabe zusammengetreten, den Drogenkonsum weltweit auszumerzen. Am Dienstag, den 19. April 2016, verabschiedeten die Mitgliedstaaten ein überarbeitetes Ergebnisdokument, das die Drogenpolitik neu ausrichten soll. Die Inhalte bleiben allerdings hinter dem zurück, was viele Fürsprecher einer fortschrittlichen Drogenpolitik gerne gesehen hätten. So ist im Dokument an keiner Stelle konkret die Rede von der Notwendigkeit einer Schadensbegrenzung und auch die Todesstrafe für Drogensünder wird nicht angesprochen, obwohl viele Mitgliedstaaten im Vorfeld wiederholt auf das Problem aufmerksam gemacht hatten. Das Dokument spiegelt zwar eine Weiterentwicklung der Drogenpolitik in vielen Teilen der Welt in den letzten zwei Jahrzehnten wider. Es zeugt aber auch vom fortgesetzten Einfluss konservativer Staaten, die eine Verbotspolitik favorisieren.

Quelle: Vice News, 20.04.2016, http://tinyurl.com/zkhao4w